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#DEpol
Versuchte #faschistische #Machtergreifung in #Thüringen
(1/2)
Polit-Thriller im #ThüringerLandtag:
#NoAfd probt die "Machtergreifung" und verhindert die Wahl eines anderen #Landtagspräsidenten als den der #NoAfd sowie überhaupt der Konstitution des Landtags. Thüringer #Verfassungsgericht wird angerufen. 
Es lohnt sich, die gesamte Diskussion des heutigen Tages anzusehen.
https://www.youtube.com/watch?v=Q1OsodW3xPY
Damit sollte allen klar werden, weshalb das vor kurzem erfolgte...
#DEpol
Versuchte #faschistische #Machtergreifung in #Thüringen
(2/2)
... Urteil des #Bundesverfassungsgericht|s über die Wahl von parlamentarischen Ausschussvorsitzen so wichtig war.
Eine #faschistische Partei darf nicht einmal temporär den Vorsitz eines Gremiums bekommen.
Interesamt ist auch der (vormalige) Liveblog der heutigen Vorkomnisse durch den #Stern:
//
Ich finde das Gerede von "Machtergreifung" in dem Zusammenhang ziemlich hoch gehängt.
Die schleichende Machtübergabe findet schon längst statt, indem andere Parteien Narrative und Politik der Faschisten übernehmen.
Viel besser als sich als aufgeregter Hühnerhaufen zu präsentieren, hätten die anderen Fraktionen ein Statement setzen können:
Allesamt mit "Nazis raus" Buttons am Revers, sich während Treutlers Rede mit dem Rücken zu ihm stellen, dann die Kandidatin der
1/2
AfD geschlossen im ersten Wahlgang ablehnen und im 2. eine*n Gegenkandit*in wählen.
Im Anschluss hätte man dann die GO ändern können.
Das wäre ein klares Signal der Stärke gewesen.
Indem jetzt noch das Verfassungsgericht angerufen wird, zeigen die Abgeordneten, dass sie nicht mal ihr eigenes Haus im Griff haben.
Was für ein schwaches Bild haben hier die Helden der Geschäftsordnung abgegeben.
Traurig für unsere Demokratie.
Punktsieg für die Faschisten.
2/2
@mina sich nicht vorführen lassen wäre nur gegangen, wenn man den einfach physisch vom podium entfernt hätte. er hat tasächlich die macht ergriffen in dem sinn, dass er einfach den willen des parlaments ignoriert hat und seinen eigenen (genauer vermutlich: den von höcke) als maßgeblich gesetzt hat. @tian @HistoPol
Willst du mir ernsthaft sagen, es hätte keine Alternative zu dem Spektakel gegeben?
Dass man sich unter den Vorsitzenden der anderen Parteien im Landtag nicht hätte vor zwei Wochen mal zusammensetzen und eine Strategie ausdenken hätte können?
@mina doch, ich hab doch ne Alternative benannt. Das meinte ich durchaus ernst.
Denke schon dass die sich vorher koordiniert haben, die haben nur nicht mit dieser Frechheit gerechnet. Deswegen ja der GO-Antrag. In deren Weltbild kommt wahrscheinlich einfach nicht vor, dass jemand das ignoriert. @tian @HistoPol
Ihn vom Platz entfernen?
Das hätte ein Handgemenge gegeben.
Solche Szenen will ich nicht im Parlament sehen.
Weißt du noch, bei Casablanca, wo die Nazis in Rick's Bar kommen und ihre Nazi-Lieder singen wollen und die ganze Bar die Marseillaise anstimmt?
Sowas ist eine Aktion, um Nazis zum Schweigen zu bringen.
@tian @HistoPol
@CGdoppelpunkt
Vielleicht erkläre ich mich nicht richtig:
Es geht mir nicht um irgendeinen konkreten Vorschlag, sondern um eine konzertierte Aktion, die zeigt: Wir lassen uns nicht von Nazis auf der Nase rumtanzen.
Mehr als wie ein Haufen Kamphähne "GO-Antrag" und "Machtergreifung" durcheinander zu krähen und dann die Verantwortung bei einem externen Gremium abzuladen, hätte schon kommen können.
@mina Das wäre in diesem Fall dann das „Deutschlandlied“. Der Naziopa hätte dann Gelegenheit auch die anderen Strophen mitzusingen.
Nö, hätte auch "Schrei nach Liebe" sein können.
#ThüringerLandtag #Machtergreifung
Sehe ich auch so.
Die Geschäftsordnung hätte wie im Bund vorher geändert werden müssen:
Der/die DIENSTälteste wird temporär AlterspräsidentIn, wie von der ehemaligen #Grüne|n-Fraktion auch beantragt!!
Was für ein unverantwortlicher Diletantismus!--v.a. Von der #CDU!