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#DEpol
Versuchte #faschistische #Machtergreifung in #Thüringen
(1/2)
Polit-Thriller im #ThüringerLandtag:
#NoAfd probt die "Machtergreifung" und verhindert die Wahl eines anderen #Landtagspräsidenten als den der #NoAfd sowie überhaupt der Konstitution des Landtags. Thüringer #Verfassungsgericht wird angerufen. 
Es lohnt sich, die gesamte Diskussion des heutigen Tages anzusehen.
https://www.youtube.com/watch?v=Q1OsodW3xPY
Damit sollte allen klar werden, weshalb das vor kurzem erfolgte...
#DEpol
Versuchte #faschistische #Machtergreifung in #Thüringen
(2/2)
... Urteil des #Bundesverfassungsgericht|s über die Wahl von parlamentarischen Ausschussvorsitzen so wichtig war.
Eine #faschistische Partei darf nicht einmal temporär den Vorsitz eines Gremiums bekommen.
Interesamt ist auch der (vormalige) Liveblog der heutigen Vorkomnisse durch den #Stern:
//
Ich finde das Gerede von "Machtergreifung" in dem Zusammenhang ziemlich hoch gehängt.
Die schleichende Machtübergabe findet schon längst statt, indem andere Parteien Narrative und Politik der Faschisten übernehmen.
Viel besser als sich als aufgeregter Hühnerhaufen zu präsentieren, hätten die anderen Fraktionen ein Statement setzen können:
Allesamt mit "Nazis raus" Buttons am Revers, sich während Treutlers Rede mit dem Rücken zu ihm stellen, dann die Kandidatin der
1/2
AfD geschlossen im ersten Wahlgang ablehnen und im 2. eine*n Gegenkandit*in wählen.
Im Anschluss hätte man dann die GO ändern können.
Das wäre ein klares Signal der Stärke gewesen.
Indem jetzt noch das Verfassungsgericht angerufen wird, zeigen die Abgeordneten, dass sie nicht mal ihr eigenes Haus im Griff haben.
Was für ein schwaches Bild haben hier die Helden der Geschäftsordnung abgegeben.
Traurig für unsere Demokratie.
Punktsieg für die Faschisten.
2/2
Ganz ehrlich:
Die nicht-faschistischen #Thüringer Parteien sollten dich als Politberaterin engagieren.
Ich habe das mitverfolgt. Außer juristischen Phrasen kam leider wenig Kontra von CDU/SPD/BSW heute. :(
NACHTRAG:
#CDU wurde zum Steigbügelhalter des
"#Spektakel|s" der #NoAfD-Fraktion im #ThüringerLandtag am 26.09.24:
Das Ganze ist ja noch viel schlimmer!--
Die Polit-Trottel der demokratischen Parteien in #Thüringen sind da sehenden Auges ins offene Messer gelaufen!!!
Sowohl @verfassungsblog als auch #DieGrünen in #Thüringen @GrueneBundestag hatten das Ganze vorhergesehen und versucht, es abzuwenden bzw. davor zu warnen! Die #CDU nicht:
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/landtag-afd-spektakel-100.html
Desaster mit Ansage!
Wie kann das sein? Die Parlamente sind voll mit Jurist*innen und Berufspolitiker*innen.
Das sind Profis in ihrem Geschäft und werden dafür auch ordentlich bezahlt.
Wie kann es sein, dass die sich wie Volltrottel von den Faschos am Nasenring durch die Manege führen lassen?
"Desaster mit Ansage" trifft es voll!
Wie der Jurist #MaximilianSteinbeis @verfassungsblog im Interview ausführt, verhinderte vor allem die #CDUThüringen die im #Bundestag bereits verabschiedete Präventivlösung der @GrueneBundestag!
https://mario-voigt.com/ueber-mich sollte unverzüglich zurücktreten!
Was für eine fahrlässige Fehleinschätzung!
@mina @HistoPol @SilviaMarton @verfassungsblog @GrueneBundestag Die CDU war gegen diese Änderungen! Denn dann hätte sie mit Grünen und Linken zusammen abstimmen müssen! Und das geht ja gar nicht! Dann doch lieber von den Faschos vorführen lassen.
@HistoPol @mina @SilviaMarton @verfassungsblog @GrueneBundestag Die CDU darf man nicht mal temporär an die Macht lassen: Sobald wieder Faschisten daherkommen, halten die denen sofort wieder den Steigbügel.
Die ganze Idee, dass man das Zentrum mit neuem Namen weitermachen ließ, obwohl die Austeritätspolitik von Brüning (mit Notstandsverordnungen) und die Entmachtung der Preußen-SPD durch von Papen (der mit dem Kabinett der Barone) direkt die Katastrophe vorbereitet hat… war falsch.
Stimmt.
"Machtergreifung" war die klare Bezeichnung eines Redners für die Handlungen des Alterspräsidenten im #ThüringerLandtag heute.
@HistoPol @mina Körpersprache ist eine sehr wichtige Sprache. Die Farbe der Kleidung wäre ein weiterer Punkt, den man/frau setzen könnte. Madeleine Albright beherrschte die Kunst der Botschaft über Accessoires: "Read my pin!" Da reichte Blich auf ihre Brosche und es war klar, was sie dachte - hat die Queen übrigens auch getan.
Das sind erlaubte Mittel, Haltung zu zeigen. Und natürlich immer auch alles, was man/frau äußert und wie das geschieht.
#ThüringerLandtag-"Spektakel" geht nach dem Erlass einer einstweiligen Anordnung des Landesverfassungsgeri hts #Thüringen weiter:
Hier im Original-#Livestream des #Thüringer Landtags seit 9:30h am 28.09.24:
https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Plenarsitzung_2024_1
@BarbaraWagner @mina
@kayperina
@unnon89
@funbaker
@cursed
@benni
@tian
@kmetz @Volksverpetzer
"Hochgehängt" ist das erst dann, wenn es Deutschland gelingt, dem Versuch der AfD etwas entgegenzusetzen.
Das mit dem Verbot der AfD hat schon mal nicht geklappt, allen wundervollen Gesetzen zum Trotz.
Ich hoffe von ganzem Herzen, in zehn, zwanzig Jahren blicken wir zurück und finden: Mina, Du hast recht gehabt, das war wirklich übertrieben.
Im Moment finde ich das Gesehene sehr bedenklich, um nicht zu sagen: Beängstigend.
das war ja damals™ ebenfalls so
die nazis haben die macht nie ergriffen, die wurden demokratisch gewählt und haben dann halt aus dieser position die politik umgebaut
und die bürgerlichen waren schon damals die helfer weil sie eigentlich ähnlich anti-soziale ziele verfolgten aber sich nicht getrauten die offen anzusprechen oder durchzusetzen - der antisemitismus war bis weit ins bürgerliche lager salonfähig und gehört bisweilen sogar zum guten ton unter den bürgerlichen
@HistoPol