Recent searches
Search options
Inzwischen kommen ja so Artikel hoch für wieviel ausgedachte Phantasie-Dollar #Trump #Grönland kaufen "könnte" ( @tonline 
) daher hier der Hinweis - das geht nicht. Das #VölkerRecht steht dem entgegen.
Wir leben nicht mehr im 19. Jhd, eine imperiale Macht kann nicht einfach soundsoviele Menschen & ihre Heimat an eine andere imperiale Macht verkaufen.
.
@berlinfokus @tonline wir können uns aber auch irren. Momentan fährt der Zug 
rückwärts. #putin #trump #gronland #ukraine #kolonialismus #feudalismus
Es wird immer ein Spannungsverhältnis zwischen #Recht & #Macht geben. Recht kann im Einklang mit der Macht liegen, muss es aber nicht. D.h. Dinge werden nicht einfach dadurch legal, dass sie mit Gewalt durchgesetzt werden.
Hat schon Gründe warum es #Putin/ #Russland so wichtig war, (Fake-) Referenden in den besetzten Gebieten durchzuführen. De facto ist das eine Anerkennung des #SelbstbestimmungsRecht (wenn auch in einer grotesken Verzerrung).
#VölkerRecht is here to stay.
@berlinfokus
Völkerrecht findest du in Gaza...
@tonline
@berlinfokus
Die USA sanktioniert schon. Die NATO wird demnächst komplett aus den Verträgen aussteigen. Das Vorgehen ist nominell, es wird zu keinem Ergebnis führen. Die Drohung, gegen den Gerichtshof in DenHaag militärisch vorzugehen, gibt es schon länger. Trump wird sich nicht scheuen, und hat die Unterstützung der US-Dems dabei.
@berlinfokus
Die Drohungen Trumps gegen Panama, Grönland und Kanada sind vor allem eins: eine Rücknahme aller Versprechungen, keine militärischen Abenteuer zu unternehmen. In seiner ersten Amtszeit hat er das tatsächlich gemacht, eine eher isolationistische Außenpolitik durchgesetzt. Davon ist nichts übrig. Es ist noch nicht einmal mehr sicher, dass er dem Ukraine-Krieg den Stecker zieht. Und Panama muss sich warm anziehen, das kann die US-Army durchaus schaffen. Mit Grönland wird sich Trump politisch einen Schiefer einziehen. Aber für Propaganda taugt es. Es ist gewissermaßen Verhandlungsmasse.
Ja da ham'se sich mit ihrem "serbische Kriegsverbrecher" & "afrikanische Warlords" Projekt etwas verzockt.
Ich kann dir nicht beantworten wie das kurzfristig alles ausgehen wird, nur das es eine allgemeine Tendenz in Richtung eines kohärenten internationalen Recht gibt & das dieser Strang nicht einfach weggehen wird.
Vllt. dauerts aber nochmal 100 Jahre oder so.
@berlinfokus
Der ICC wurde gegründet, um zu verdecken, dass der Jugoslawienkrieg selbst "völkerrechtswidrig" war. Ohne Prozess wäre die Milosevic = neuer Hitler Propaganda zu sehr der Luft hängen geblieben.
Was Rwanda betrifft: an die Hintermänner zB in Frankreich ist man auch nicht herangegangen.
Der Gaza-Krieg wird de facto von drei UN-Vetomächten geführt. Was soll der ICC da ausrichten?