Doch. Das war der #Föhrer.
Hoffe nur, dass die Stadt #Karlsruhe das nicht einfach so hin nimmt & noch mal gegen das #Nazipack in Roben klagt.
Sind ja zum Glück nicht alle #rechtsextrem in dem Feld.
@berlinfokus Damit das nicht verloren geht: Das Verwaltungsgericht in Karlsruhe hat die Beschwerde der AfD abgelehnt. Es war dann erst die höhere Instanz in Mannheim anderer Meinung.
Die Rechtslage ist also zumindest nicht eindeutig.
(um hier keine Untergangsstimmung zu befördern: vieles funktioniert gut, nur leider oft nicht genug)
Finde die #Rechtslage ist hier SEHR eindeutig!
Geh auch davon aus, dass die nächsthöhere Instanz das wieder gerade rücken wird.
Aber sobald das durch ist, muss sich mal dringend mit den Richter*innen in #Mannheim beschäftig werden.
@berlinfokus da ich kein Richter oder Anwalt bin, nehme ich an, dass es schon irgendwelche Winkelzüge gibt, durch die es nicht eindeutig ist.
Sollte ich da aber Unrecht haben, muss wirklich geschaut werden, wie das Urteil des VGH Mannheim zustande kommen konnte.
Schließlich versucht die AfD hier direkt, demokratische Strukturen zu schwächen.
@vonpearly
