„Bei der medizinischen Erstuntersuchung von Asylsuchenden muss ab sofort auch auf psychische Erkrankungen geprüft werden.“ #Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und damaliger #Kanzlerkandidat der #Grünen.
Um den Mythos des unfehlbaren Robert endlich zu beerdigen!
#kanzlerkandidat
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„Der langjährige #CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Franz Josef #Strauß soll 1980 als Unions-#Kanzlerkandidat den #USA Informationen angeboten haben.“
Ach was…
n-tv NACHRICHTEN · US-Akten belasten ihn: Bericht: CSU-Ikone Strauß bot USA interne Informationen an
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@TwraSun media was dem trump sein Epstein ….muss dem #spahn sein #maskendeal werden! Trotz dem #klockner vom #bundestag 
!
Leider nicht lustig…
#cdu #korruption #geklungel #politikversagen #spd #klingbeil #steuern #amigos #merz #kanzlerkandidat #deutschland
https://www.altersdiskriminierung.de/themen/artikel.php?id=11135
www.altersdiskriminierung.deMedizinerInnen fordern RÜCKTRITT von Jens SPAHN - PETITION -
Arbeit- Büro gegen AltersdiskriminierungMedizinerInnen fordern RÜCKTRITT von Jens SPAHN - PETITION - Buero gegen Altersdiskriminierung
Leute wir müssen ganz dringend Jens #Spahn loswerden. Dieser Mann steht kurz davor sich als #Kanzlerkandidat aufstellen zu lassen und viele sind sich sicher, dass er mit der AfD koalieren würde.
Es fehlen wohl nur noch wenige Stimmen von der SPD um den Untersuchungsausschuss einzuleiten und die SPD ist grundsätzlich offen dafür.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-masken-106.html
Schreibt euren SPD MdB!
https://www.spdfraktion.de/abgeordnete/k?wp=21&view=grid&old=21
tagesschau.de · SPD offen für U-Ausschuss zur Aufklärung der MaskenaffäreDie Opposition fordert einen U-Ausschuss zur Aufklärung der Maskenaffäre um Ex-Minister Spahn. Die Union schließt das aus - die SPD nicht mehr. Aufklärung müsse über den Interessen des Koalitionsvertrages stehen, so deren Generalsekretär.
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@georgrestle.bsky.social stattdessen wird #spahn irgendwann als #Kanzlerkandidat ins Rennen geschickt. Wie verderblich ist dies Republik inzwischen?
#cdu #merz #tassenimschrank
#Stromsteuer: Auch eine Strategie, die #SPD in den Popularitätswerten so nah wie möglich an die 5% Hürde bringen, dass gar kein anderer außer Lars #Klingbeil mehr #Kanzlerkandidat werden will.
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Antifaschist @TwraSun #Merz ist aber auch der schlechteste, unfähigste #Kanzlerkandidat , den Deutschland seit Beginn der Bundesrepublik je hatte.
Politikwissenschaftlich betrachtet: Dass ein #Kanzlerkandidat im ersten #Wahlgang durchfällt, war neu. Das #Grundgesetz hat dafür eine Regelung. Und die musste heute - zum ersten Mal - greifen. Und man darf anfügen: Das hat sie einwandfrei.
Dass die Gesellschaft binnen 80 Jahren derart eskaliert, dass sie nach dem ersten Wahlgang schon den Untergang der Welt proklamiert und gesichert #Rechtsextreme als Heilmittel hofiert, konnte der Parlamentarische Rat ja nicht vorhersehen.
#Zeitenwende im #Deutschen #Bundestag
#70% stimmen für De-facto-Aufhebung der #Schuldenbremse
(1/n)
Der #Kanzlerkandidat #FriedrichMerz, der bereits vor seiner Wahl zweimal seine #Glaubwürdigkeit schwer erschüttert hat, hat mit großen #Geschenken an die #SPD und #Bündnis90 / Die #Grünen, sich voraussichtlich die #Kanzlerschaft gekauft.
Bei historisch nie dagewesenen #Wahlgeschenken an zwei der drei bisherigen Regierungsparteien ist es kaum verwunderlich, dass fast alle aus...
#Asylrecht: »Oskar quält sich«
#Kanzlerkandidat Oskar #Lafontaine (damals #SPD) verschreckt die #Linken mit seinem neuen Wahlkampfthema: #Wirtschaftsflüchtlinge und »#Scheinasylanten«, so sein Vorschlag, sollen mit einer Grundgesetzänderung außer Landes gehalten werden. Bringt der populäre Vorstoß gegen das #Asylgrundrecht den #SPD-Vize aus dem Umfragetief?
05.08.1990 • aus DER SPIEGEL 32/1990
https://www.spiegel.de/politik/asylrecht-oskar-quaelt-sich-a-b15566b2-0002-0001-0000-000013499604
Seit dem ist die #SPD für mich unwählbar.
DER SPIEGEL · Asylrecht: »Oskar quält sich«
Continued thread
Der #Kanzlerkandidat der Grünen widersetze sich "dem rückwärtsgewandten, zynischen und entmenschlichten Diskurs" und stehe ein für "Verstand, Zusammenhalt und Zuversicht", heißt es weiter. "Du bist für viele ein Hoffnungsträger. Und Hoffnungsträger dürfen nicht gehen, ... 3/..
Bluesky SocialBluesky
Ich bin etwas überrascht, dass bei 7.000 Teilnehmer*innen der Hashtag #EuropeCalling gerade doch relativ ruhig ist. Drei Tage vor der #Bundestagswahl nimmt sich #RobertHabeck als #Kanzlerkandidat von #Bündnis90DieGrünen dafür extra Zeit! Mitten im heißen Wahlkampf absolut nicht selbstverständlich.
gruene.socialDie Grünen Ortsverband Stade (@OrtverbandStade@gruene.social)Attached: 1 image
📢 Europe Calling – Sei dabei!
3 Tage vor der Bundestagswahl laden wir Dich zu einem besonderen Webinar ein – im wohl größten politischen Format Europas! Robert & Franziska, werden über den Wahlkampf-Endspurt sprechen & worauf es in den letzten Tagen noch ankommt – & Du kannst Deine Fragen an die Beiden stellen!
📅 Donnerstag 20.02.25
🕖 19–20 Uhr
🌍 Übersetzung ins Englische, Französische, Spanische, Italienische & Polnische
🇪🇺👉 Jetzt anmelden: https://gruenlink.de/xv2c50z27m
#EuropeCalling #TeamHabeck 💚
Der #Kanzlerkandidat der #AfD, A. #Weidel ist anscheinend auch "eine miese Volkswirtin"
Die #AfD immer so:
#Familie ist nur #Vater + #Mutter + #kind
AfD auch:
Die #Lesbe #Weidel die in der #Schweiz mit mit einer Frau aus #Srilanka zusammen lebt und zwei Kinder adoptiert hat. ist unserer #Kanzlerkandidat
Und Weidel jetzt so:
#Gleichstellung #Homosexueller #Partnerschaften
Wen sollen die Armen deutschen #Nazi -Kartoffeln denn jetzt wählen ???
https://www.deutschlandfunk.de/weidel-afd-fuer-gleichstellung-homosexueller-partnerschaften-100.html
Die NachrichtenARD-Wahlkampfarena - Weidel (AfD) für Gleichstellung homosexueller PartnerschaftenAfD-Kanzlerkandidatin Weidel hat sich für die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften ausgesprochen. Eingetragene Lebenspartnerschaften, wie ihre eigene, sollten der Ehe gleichgestellt sein, sagte sie in einer Wahlkampfsendung im ARD-Fernsehen. Das "Institut der Ehe" müsste dabei aber unberührt bleiben.
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@jzakotnik @fxx_xxf @hart #Pistorius wäre ein so dermaßen viel besserer #Kanzlerkandidat als #Scholz.
Sehr gut zu hören: er beherrscht souverän die Sprache der #Diplomatie. Dafür bravo!
Dennoch ist es natürlich richtig, dass Diplomatie gegen die #TrumpMuskUSA, #TrumPutin, #NOafd & Co schon lange nicht mehr die richtige Wahl der Waffe ist. LEIDER.
Als #Verteidigungsminister weiß er natürlich auch, wie es mit unserer "Waffengleichheit" aussieht. Aber Aufgeben is nich, das hat er gut formuliert.
Ich bin nicht dazu bereit, mir von einer faschistoiden US-Regierung erklären zu lassen, wie die deutsche Politik mit ihren #Rechtsextremisten umzugehen hat.
Dieses übergriffige Verhalten von #Trump, #Musk und jetzt #Vance *muss* ein Ende haben. *Jeder* #Kanzlerkandidat, der reif für das Amt sein will, muss dem entschieden entgegentreten!
#Scholz #Habeck #Merz #CDU #SPD #GRÜNE #BTW25 #Bundestagswahl #Wahleinmischung #Machtergreifung #Faschismus #Demokratie
ZEIT ONLINEUS-Vizepräsident: J. D. Vance fordert Zusammenarbeit deutscher Parteien mit der AfDBei der Münchner Sicherheitskonferenz will US-Vizepräsident Vance mehr Kooperation mit Parteien wie der AfD fordern. Die Bundesregierung weist seinen Vorstoß ab.
Uni Hamburg entkräftet Plagiatsvorwürfe gegen Habeck erneut
Auch eine zweite Prüfung der Universität hat ergeben, dass kein Fehlverhalten des Grünen-Kanzlerkandidaten vorliegt.
www.ndr.deUni Hamburg entkräftet Plagiatsvorwürfe gegen Habeck erneutDie Universität Hamburg hat die Plagiatsvorwürfe gegen den Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck noch einmal entkräftet. Demnach liege kein Fehlverhalten vor. Hintergrund waren Vorwürfe eines Plagiatssuchers.
Mitten im #Wahlkampf wird "zufällig" die #Doktorarbeit von #Kanzlerkandidat #Habeck in Zweifel gezogen.
Die #Plagiatsvorwürfe wurden von der #Ombudsstelle der #Universität #Hamburg entkräftet. Es liege kein wissenschaftliches #Fehlverhalten vor.
Der Plagiatsprüfer Stefan #Weber bleibt jedoch bei seiner Kritik und spricht von #Textplagiaten. #Wissenschaftler wie Gerald #Haug sehen die Anschuldigungen als politisch motiviert.
https://www.deutschlandfunk.de/habeck-plagiatsvorwuerfe-sind-entkraeftet-102.html
Die NachrichtenBündnis 90/Die Grünen - Habeck: Plagiatsvorwürfe sind entkräftetGrünen-Kanzlerkandidat Habeck hat gegen ihn erhobene Plagiatsvorwürfe öffentlich gemacht und zugleich zurückgewiesen. Er habe die Vorwürfe prüfen lassen, erklärte Habeck. Die Ombudsstelle der Universität Hamburg habe sie entkräftet und bestätigt, dass kein wissenschaftliches Fehlverhalten vorliege.
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Bernhard 
Die #Grüne n #Ampelkoalition #btw25
#Kanzlerkandidat Robert Habeck:
a) Habeck braucht Bündnispartner, um politischen Druck aufzubauen für Ökoziele/Klimaziele: Die #Linke.
b) Beim Durchsetzen von Öko- und Klimazielen brauchen die Grünen eine politische Kraft im #Bundestag, eine Partei, die sie sozialpolitisch unter Druck setzen werden: Die Linke.
#deshalbdielinke 
Die Linke
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