So aussm Bauch heraus würde ich ma sagen, dass niemand mehr #Antifaschist_innen in der #Bundesrepublik #Deutschland hat verprügeln lassen als #SPD Landes - #Innenminister.
Und selbst wenn's real vllt. "nur" Platz 2 ist - ich weiß WEN ich da vor mir habe.
Guter Punkt! Was wären das jetzt in rechten Portalen für Schlagzeilen, was würden sich Weidel, Brandner, Höcke von der AfD, aber auch Dobrindt, Merz, Söder von der CDU/CSU überschlagen wären Linke, -Gott bewahre- vielleicht sogar Antifas, oder am Ende vielleicht Geflüchtete mit solch einem Waffenlager aufgeflogen.
Aber wenn ihre Kameraden auffliegen, dann geht es auf Tauchstation.
#news 
Thüringer Innenminister hält Verdacht gegen AfD aufrecht: Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält seinen Verdacht gegen die AfD bezüglich der Ausforschung kritischer Infrastruktur aufr... https://hubu.de/?p=300862 | #afd #innenminister #thueringer #verdacht #hubu
Na klar, die Debatte um das #Stadtbild schön am Köcheln halten und ab und zu mal nachlegen.
Dabei lenken wir ab von:
- Den #Maskendeals von #Spahn
- Einem #Kanzler, der weder in der Innen- noch in der #Außenpolitik glänzt
- von den 30 #Milliarden, die wir beim #Bürgergeld einsparen wollten
- von einem #Innenminister #Dobrindt, der sich nicht an Recht und Gesetz hält
- von einer #Wirtschaftsministerin #Reiche, die die #Energiewende torpediert
- usw.....
Nachts aus dem Bett holen und abschieben - hat was von #ICE Maßnahmen in den United States of Autocracy. Aber wenn man #dobrindt zum #Innenminister macht, will man es so.
Hat nix mit "Christlich" zu tun liebe #Union. Aber das A in #CDU/ #CSU stand ja schon immer für Anstand.
#deutschland #Bundesregierung #migration #asylpolitik
Abschiebung trotz Ausbildungsvertrag: Aus dem Bett geholt, ins Flugzeug gesetzt | taz.de
https://taz.de/Abschiebung-trotz-Ausbildungsvertrag/!6124058/
Ich paraphrasiere mal kurz unseren #Innenminister und die #CDU / #CSU Fraktion:
"Wasch mir dein Geld, aber mach mich nicht nass."
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/cdu-csu-bonpflicht-deutschland-li.3199273
Hallo Herr #dobrindt,
ich habe da mal eine Frage.
....
Herr Dobrindt?
....
Herr Doooooobrindt
....
Wo steckt den der #Innenminister schon wieder?
Mit Kokain erwischt: #CSU hält an #Bürgermeister fest
https://www.br.de/nachrichten/bayern/mit-kokain-erwischt-csu-haelt-an-buergermeister-fest,V0Bk73G
Unser rechtsradikaler #Innenminister #Dobrinth hat ja schon eine Anzeige gegen sich laufen. Hoffentlich gibt das hier die Zweite.
Ansonsten schwer in Worte zu fassen was in #Deutschland unter einer #CDU/ #CSU/ #SPD Regierung gerade abgeht.
Die #AfD hätte nix anders gemacht.
.
#Polizei in #Sachsen hält sich nicht an das Gesetz
Richterin sagt Nein – beschlagnahmt wird trotzdem. Wann tritt Innenminister Schuster zurück?
Auch die Medien wurden belogen
"Wie in Aktenvermerk und Fax kommunizierte die Polizei Chemnitz den Fall auch gegenüber Medien so, als habe es eine richterliche Zustimmung gegeben"
https://netzpolitik.org/2025/adenauer-bus-affaere-saechsische-polizei-in-erklaerungsnot/
Erinnert ihr euch noch: letzte Woche große #Razzia wegen #Körperverletzung im Amt und Vertuschung gegen #Polizisten des 1. Revier #Frankfurt, das bereits wegen seiner Verstrickungen in den #NSU2_0 bundesweit bekannt war.
Heute in der #hessenschau: "Nach Übergriffsvorwürfen: Neue Maßnahmen bei Frankfurter Polizei angekündigt"
Die Maßnahmen: Umbauten im Eingangsbereich, mitleidiges #Gaslighting: das Einsatzgebiet sei so herausfordernd, mehr Bullen aus anderen Einheiten, die am Wochenende in Gruppenstärke auf der Straße sein sollen, Polizeipräsident Stefan Müller setzt einen anderen Stefan Müller als neuen Leiter ein, alle Stefans machen mit dem #Innenminister einen Pressebesuch im Revier, wahrscheinlich legen sie noch den Grundstein des neuen Foyers.
Das ist kein strukturelles Versagen, das ist strategisches derailing mit rassistischem Beigeschmack (allein schon das Bahnhofsviertel noch diskursiv einzustreuen). Grüße gehen mal wieder raus an alle Parteien, die auf kommunaler und landesebene regieren und das mittragen: #spd #gruene #volt
https://www.hessenschau.de/panorama/nach-uebergriffsvorwuerfen-neue-massnahmen-bei-frankfurter-polizei-angekuendigt-v2,uebergriffe-polizei-massnahmen-100.html
#racialprofiling #acab #HessischerLandtag
„Einen Menschen, der öffentlich überaus wirkungsvoll und mit großer Reichweite verkündet, dass im #Stadtbild deutscher Städte die vielen #migranten ein Problem seien, dem die #innenminister der Länder energisch mit Abschiebungen abhelfen müssten, und diese Einlassung damit rechtfertigt, man möge die eigenen #tochter fragen, wie diese sich in deutschen Städten fühlten – womit er außerdem zu verstehen gibt, dass äußerlich als Migranten Gelesene unbedingt und immer als sexuelle Belästiger, wenn nicht #vergewaltiger zu fürchten seien – einen solchen Menschen nicht als einen widerwärtigen, eingefleischten #rassisten zu bezeichnen, der wegen #volksverhetzung vor Gericht gehöre, fällt ausgesprochen schwer.“
#merz
https://blogs.taz.de/kirschskommode/kann-ich-bitte-einen-anderen-kanzler-bekommen/
Deutsche Städte scheitern mit Hilfsangebot für Kinder aus Gaza
Das hat dann wohl der Bundesminister des Innern Alexander Dobrindt zu Verantworten.
Mehrere deutsche Großstädte wollten verletzte Kinder aus dem Kriegsgebiet in Gaza aufnehmen. Die Bundesregierung lehnt das ab. Hilfsbereite Politiker nennen die fehlende Unterstützung nicht nachvollziehbar und »grausam«.
#Merz
- wollte die #AfD halbieren / führt die AfD Richtung albsolute Mehrheit (Sachsen-Anhalt)
- vertritt öffentlich #Brandmauer-Restriktion / musste sich im Januar im #Bundestag Stimmen der AfD leihen
- lässt seinen #Innenminister Recht brechen, sein #Fraktionschef ist ein #Desaster, seine #Wirtschaftsministerin eine #Lobbyistin und er selbst outet sich als #Rassist in der " #Stadtbild "-Äußerung / die #SPD ist Schuld
Zu all dem #CDU -Scheiß mediales Schweigen im Walde.
So geht Deutschland!
"Nach Vorwürfen zu Körperverletzung und #Strafvereitelung im 1. Revier Frankfurt laufen Ermittlungen gegen 17 Polizeibedienstete. Die „neue Fehlerkultur“ hat dies nicht verhindern können."
Das Versagen der #Innenminister
Immer mehr legale #Waffen für Rechtsextremisten
Die #Lügen des Herbert Reul
Wie ein #Innenminister #RechteGewalt verharmlost
"wenn ein Minister in seinem Buch Vergleiche anstellt, dann sollten seine Ansichten besser durch Fakten gedeckt sein. Und nicht durch gefühlte Wahrheit."
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/18-millionen/reul-buch-100.html
Ich glaub so'n bisschen macht sich unser #Innenminister #Dobrindt [#CSU] sogar leicht Sorgen ob die #SPD ein #AntiFaVerbot in #Deutschland mittragen würde.
