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#generalstreik
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Wegen des (drohenden) #Sozialabbau|s und für den #Frieden :
»Generalstreik: Belgien steht still – Vorbote eines unruhigen Frühlings!
Am Montag, den 31. März, legten Arbeiterinnen und Arbeiter in ganz Belgien die Arbeit nieder und erinnerten alle daran, wer die Gesellschaft wirklich am Laufen hält.«
Wieso erinnert mich das immer noch nicht an Deutschlang?
PVDA-PTB International DeptGeneralstreik: Belgien steht still – Vorbote eines unruhigen Frühlings!Am Montag, den 31. März, legten Arbeiterinnen und Arbeiter in ganz Belgien die Arbeit nieder und erinnerten alle daran, wer die Gesellschaft wirklich am Laufen hält. Die 100.000 Demonstrantinnen und Demonstranten vom 13. Februar hatten bereits eine klare erste Warnung an die neu gebildete „Arizona“-Regierung ausgesandt, bestehend aus der rechtsextremen flämisch-nationalistischen Partei (N-VA), der rechten liberalen Partei (MR), den Christdemokraten (Les Engagés und CD&V) und den Sozialdemokraten (Vooruit). Da aus der Rue de la Loi (dem Sitz des Premierministers) keine Reaktion kam, wurde diese Warnung zu einer massiven Mobilisierung des „anderen Belgiens“, das das Gesetz der Straße durchsetzte. Es ist der größte Streik seit 10 Jahren.
"Beobachter schätzen, dass bis zu 400 Milliarden Euro bereitgestellt werden könnten."
Wir bauen Waffen statt #Photovoltaik.
Schaffen #Arbeitsplätze in der #Waffenindustrie statt in der #Bildung.
Wählen #AfD #Dummheit statt #Intelligenz und #Demokratie. Auf der #Straße sieht man sich nur beim #Shopping – es läuft gut für #Gier und #Heuchelei.
In Demokratie steckt das Wort #Demo.
Wie wär's mal mit einem saftigen #Generalstreik? Einer #Totalblockade?
https://esut.de/2025/03/meldungen/57882/einigung-ueber-die-finanzierung-der-bundeswehr/
ESUT - Europäische Sicherheit & Technik · Einigung über die Finanzierung der Bundeswehr - ESUT - Europäische Sicherheit & TechnikAnsätze des Verteidigungsetats oberhalb einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts rechnen in Zukunft nicht auf die Schuldenbremse an. Dadurch könnten für die Verteidigung 400 Milliarden Euro über zehn Jahre bereitgestellt werden.
#Belgien stand still am 29. April - ein echter #Generalstreik und doch erst der Anfang: Bis zum nächsten, nicht letzten Aktionstag am 29. April wird weiter mobiliisert gegen rechte Regierung
https://www.labournet.de/?p=225441
LabourNet Germany · Breites Gewerkschaftsbündnis verschärft mit Streiktag Proteste gegen Sparpolitik und Rentenabbau der möglichen „Arizona-Koalition“ in Belgien » LabourNet GermanyDossier "Mobilisieren wir uns: Nein zu Arizonas Rentenwünschen! Die "Geschenke", die von der potenziellen zukünftigen Regierung Arizonas versprochen werden, versprechen vor allem sehr unangenehme Überraschungen für die Renten der Arbeitnehmer. Wieder einmal sieht der Plan, unsere Lebensqualität zu verbessern, eher nach einem großen sozialen Rückschritt aus. Und wieder einmal werden die Schwächsten die Zeche zahlen, während die Reichen weiterhin gut verschont bleiben. Jeder hat das Recht auf eine angemessene Rente. CSC, FGTB und CGLSB organisieren daher am 13. Januar 2025 eine Kundgebung, um mehr soziale Gerechtigkeit, Solidarität und eine Politik zu fordern, die die Würde des Menschen in den Mittelpunkt stellt..." Aufruf auf der franz. Kampagnenseite des Christlichen Gewerkschaftsbundes CSC - siehe weitere Informationen und Hintergründe auch der Gewerkschaften ABVV, ACV und ACLVB zum Streik v.a. im Bildungswesen, öffentlichen Verkehr und der Abfallwirtschaft. NEU: Belgien stand still am 29. April - ein echter Generalstreik und doch erst der Anfang: Bis zum nächsten, nicht letzten Aktionstag am 29. April wird weiter mobiliisert gegen rechte Regierung
In #Belgien haben die beiden großen Gewerkschaften #ABVV und #ACV zu einem 24-stündigen #Generalstreik gegen die Sparpolitik der rechten Regierung aufgerufen. Die Beteiligung blieb hinter den Erwartungen zurück.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190212.gewerkschaften-generalstreik-in-belgien-erster-anlauf-gegen-rechte-regierung.html #streik #protest
nd-aktuell.deGeneralstreik in Belgien: Erster Anlauf gegen rechte RegierungIn Belgien haben die beiden großen Gewerkschaften ABVV und ACV zu einem Generalstreik gegen die Sparpolitik der rechten Regierung aufgerufen. Die Beteiligung blieb hinter den Erwartungen zurück.
'Mehrere Hundert Kulturschaffende haben sich am Montag vor dem berühmten Theater im Herzen Brüssels versammelt, um gegen die rechtslastige belgische Regierung und ihre Kürzungspläne zu protestieren. „Die Faschisten hassen die Kultur“, steht auf einem Plakat. „Die Kultur ist eine Waffe“, heißt es auf einem anderen.'
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Landesweiter Streik legt Belgien lahmKulturschaffende, Arbeiter und Gewerkschaften rufen am Montag einen Generalstreik aus. Ihr Protest richtet sich gegen die Kürzungspläne der rechtslastigen Regierung
Landesweiter Streik in Belgien gegen Rentenreform
Die belgische Regierung plant harte Reformen inklusive Rentenkürzungen. Der Widerstand dagegen ist groß. Jetzt wird überall im Land gestreikt. Geschäfte sind geschlossen, Züge stehen still. Von Andrea Meyer-Feist.
tagesschau.de · Landesweiter Streik in Belgien gegen Rentenreform
Heute #Generalstreik in #Belgien
Volle Solidarität den Streikenden!
https://brf.be/national/1957155/
BRF NachrichtenLandesweiter Generalstreik dürfte für massive Einschränkungen sorgenDie Gewerkschaften CSC und FGTB rufen für Montag zu einem Generalstreik auf. Die beiden größten Arbeitnehmervertretungen wollen damit gegen die Spar- und Reformpläne der Arizona-Regierung protestieren, die sie als "Kriegserklärung" empfinden. Die Auswirkungen dürften in vielen Bereichen de
coca Also was jetzt? #GeneralStreik 2. Mai?
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Es wäre schön einen Generalstreik in DE für ein Verbot der AfD durchzuführen. Vor allem um der Welt zu zeigen, das wir in DE dazugelernt haben. Und damit andere Länder sehen, das man etwas gg. Rechtsruck machen kann. Dumm nur: Ein #Generalstreik ist in DE verboten! (Also dann erst "Recht"...)
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Lieber ein gut organisierter #Generalstreik als ein Bürgerkrieg
Man könnte meinen, es wir ungemütlich für #Netanjahu: Proteste, Demos, sogar von einem #Generalstreik wird gemunkelt. Doch der israelische Ministerpräsident hält an seiner mörderischen Politik fest. https://buff.ly/EfqE1db
Foto: @ arixegal via X
Unsere Zeit · Tief gespaltene GesellschaftWieder gingen mehr als hunderttausend Menschen in Israel auf die Straße, um gegen Benjamin Netanjahu, seine geplante Entlassung des Geheimdienstchefs und die
Erdoğan hat eine neue Offensive gegen die gesamte Opposition gestartet. Die Massenproteste nach der Verhaftung des Istanbuler CHP-Bürgermeisters İmamoğlu haben gezeigt, dass auch Arbeiter*innenorganisationen 
auf die Straße gehen, weil die Repression unweigerlich auch sie treffen wird. Unsere Genossen von Patrosuz Dünya erklären 
: "Das Problem der Demokratie ist nicht ein Problem der Demokratie, sondern der Revolution.“ 
#internationalesolidarität #niedermiterdogan #generalstreik
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@why_not
Es ist schon ein Unding, dass Menschen, die jeden Monat öffentliches Geld bekommen, anderen Menschen bis zu 6 Monate Geld vorenthalten dürfen.
Das Kant'sche besteht schon darin, dass Bürger 4 Wochen! Widerspruchsfrist haben, Behörden sich 6 Monate! Bearbeitungszeit herausnehmen dürfen. Und das bei jedem Bescheid. Ein erster Bescheid ist ja kein Abschluss eines Antrages.
In den #USA wird hier und da zaghaft über #Generalstreik und Movement nachgedacht.[1] #WSWS ist schnell mit einem Hitler-Vergleich zur Hand, kann aber auch Insights geben: "Ocasio-Cortez [Demokraten] und die DSA [Demokraten] mobilisieren keine Arbeiter und Studierenden zum Massenwiderstand. Sie sind bemüht, die wachsende Wut einzudämmen (...) und zu verhindern, dass eine unabhängige Bewegung gegen Krieg, Diktatur und Kapitalismus entsteht."[2] Vergleiche u.a. #Serbien gestern, heute, jetzt.[3]
Wie ein Generalstreik Deutschlands Demokratie rettet
Kein Telefon, keine amtlichen Stempel, kein Zugriff aufs Geld: Ziviler Ungehorsam und ein #Generalstreik retten am 15.3.1920 die deutsche #Demokratie gegen den #Kapp-Putsch. In die Knie geht der Kapp-Putsch gegen die junge Weimarer Republik durch einen Generalstreik. Zwölf Millionen Deutsche stehen auf für ihre Demokratie.
https://www.ardaudiothek.de/episode/wdr-zeitzeichen/wie-ein-generalstreik-deutschlands-demokratie-rettet/wdr-5/14181207/
Generalstreik für Vermögenssteuer wann?
(Wann wenn nicht jetzt?)
Edit: ich weiß dass das deutsche Arbeitskampfrecht das nicht hergibt, war eher ein spontaner Seufz.
#streik #generalstreik #gewerkschaft
@verdinrw
@DGBNiedersachsen
#Serbien: Nach Ausnahmezustand im Parlament ein #Generalstreik am Freitag, 8. März, weit über die ausrufenden Studierenden hinaus - und Spenden für staatlich sanktionierte Lehrkräfte
https://www.labournet.de/?p=225799
LabourNet Germany · "An euren Händen klebt Blut!": Studentische Proteste gegen tödliche Korruption weiten sich in Serbien zu Streiks gegen die neoliberale Regierung aus » LabourNet GermanyDossier "In Serbien finden derzeit die größten Straßenproteste seit Jahrzehnten statt. Der Anlass: Anfang November stürzte in der nordserbischen Stadt Novi Sad das Vordach des Bahnhofs ein. Bei dem Unglück kamen 15 Menschen ums Leben. Studierende organisieren seit dem Vorfall Proteste und fordern von der Regierung, Verantwortung zu übernehmen und den Fall aufzuklären. Die Demonstrierenden sehen die tief verwurzelte Korruption im Land als Ursache für den Einsturz. (...) Die Proteste weiteten sich über das ganze Land aus. Den Protesten haben sich Oppositionelle, Schüler und Schülerinnen, Professorinnen, Künstler und Bauern angeschlossen. Im Dezember wurde ein weiterer Skandal öffentlich, der das Vertrauen in die Regierung erschütterte: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International berichtete, dass die serbische Polizei und Geheimdienste die Handys von Aktivisten und Journalisten mit einer israelischen Spionagesoftware infiziert haben..." Umfangreicher Beitrag vom 26.12.2024 im Deutschlandfunk ("Jugend vereint sich gegen Korruption"), siehe die weitere Entwicklung und NEU: Die in Serbien ungehört protestierenden Student*innen starten am 3.04 eine Fahrradtour nach Straßburg, um am 17.04 die Unterstützung der EU einzufordern