Nicht gewusst gilt nicht mehr!

Mit polemischen Begriffen wie "Altparteien" und "Parteienstaat" und deren Überwindung begann der Angriff von Hitlers Faschisten auf die #Demokratie der Weimarer Republik.

Kommt irgendwie seltsam bekannt vor. Nicht?

#AfDVerbotsverfahren jetzt!

#news Klingbeil: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft in Erwägung ziehen: SPD-Chef Lars Klingbeil hat ein AfD-Verbotsverfahren neu ins Gespräch gebracht."Wir dürfen nicht danebenstehen und zugucken, wenn eine... https://hubu.de/?p=292273 | #afdverbotsverfahren #erwaegung #klingb

Oh I love it

kein Vergeben, kein Vergessen!

#Faschismus #AfDVerbotJetzt #NieWieder #demokratiestärken #afdgesichertrechtsextrem #AfDVerbotSofort #afdverbotsverfahren

#niewiederCDU

Welche Beweise braucht man noch
Die #AFD wird vom Verfassungsschutz in weiten Kreisen als rechtsradikal eingeschätzt, #höcke redet offen davon "dass wir ein paar Volksteile verlieren werden die zu schwach oder nicht willens sind mitzumachen"
#AfDVerbotSofort #AfDVerbotsverfahren
https://www.sueddeutsche.de/meinung/steinmeier-anwalt-staates-deutschland-afd-verbot-kommentar-li.3300151?reduced=true&utm_source=Twitter&utm_medium=twitterbot&utm_campaign=3300151

#news CDU-Politiker van Beek für AfD-Verbotsverfahren: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sascha van Beek spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus."Nach allem, was ich von der AfD sehe und... https://hubu.de/?p=292126 | #afdverbotsverfahren #beek #cdupolitiker #hubu

Die AFD kann man nicht einfach so #verbieten. — Das verhindert unser #Grundgesetz und setzt hohe Hürden vor ein #ParteiVerbotsVerfahren.

Im Mai hat das #Bundesverwaltungsgericht festgestellt: Die AFD hat all diese Hürden überschritten. Hast du das gewusst?

Sie ist #gesichertRechtsExtrem .

Für ein #AfdVerbotsVerfahren, in dem die AFD gerichtlich überprüft wird, gibt es also keinen Hinderungsgrund.

#AFD_Verbot_jetzt

#Video, das alles erklärt
https://www.youtube.com/shorts/eBt3hYovdIw

"Wesentliche Bedeutung" von Verfassungsschutz-Gutachten zum AfD-Verbot

Anfang Mai hat der Verfassungsschutz die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Die AfD klagt dagegen. Doch welche Rolle spielt das für ein mögliches Verbotsverfahren? Eine wesentliche, sagt ein Rechtsexperte. Von Max Bauer.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-gutachten-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Zivilgesellschaft sind wir alle!
Die die Gesellschaft zusammenhalten!

Es ist Ehrenamt, es sind Vereine, Kulturprogramme, Hilfe für Menschen in Not, Investigativjournalismus u.v.m.

Wer die Zivilgesellschaft trockenlegen will austrocknen will, muss ausgetrocknet werden!

Auch deshalb:
#AfDVerbotsverfahren
Jetzt!

#AfD:
Im Tausch gegen Macht und Geld verraten wir alles.
An jeden!
Auch #Deutschland

#AfDVerbotsverfahren Jetzt!

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100868254/afd-politiker-krah-laesst-sich-von-mutmasslichem-russischem-spion-interviewen.html

#AfDVerbotsverfahren #grAfD
https://www.deutschlandfunk.de/begruendung-zur-einstufung-des-afd-landesverbands-als-gesichert-rechtsextrem-veroeffentlicht-110.html

Es braucht eine lebenswerte #Zukunft , keinen Rechtsruck und keine Zementierung des Gestern.

Höchste Zeit, dass die Mehrheit in #Deutschland anfängt das rechtskonservative und rechte Lager Schritt für Schritt auszutrocknen.

Es reicht!
#afdverbotsverfahren

Eigentor vor Gericht: #AfD erfüllt alle Voraussetzungen für ein Verbot!

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit einem aktuellen Beschluss indirekt und unerwartet festgestellt, dass die AfD alle Voraussetzungen für ein Parteiverbot erfüllt.

#afd_verbot_jetzt #AfDVerbotsverfahren

Darum braucht diese Petition jetzt noch viel mehr Unterschriften:

https://innn.it/afdverbot

https://www.europesays.com/de/248182/ AfD beschließt Verhaltenskodex und schließt umstrittenen Abgeordneten in Nordrhein-Westfalen aus – Politik #AfD #AfDVerbot #AfDVerbotsverfahren #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #AliceWeidel #DE #Deutschland #Germany #Headlines #Leserdiskussion #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #SüddeutscheZeitung

Ich halte Philipp Ruch , freundlich formuliert, für schwierig. Er verkürzt, polemisiert des Effektes Willen, fühlt sich immer im Recht...
Auch in diesem Interview macht er es sich mit der simplen 1:1 Gleichsetzung von den 1930er Jahren mit heute zu einfach. Parallelen, so erschreckend sie auch sind und als Warnzeichen dienen, sind deshalb nicht dieselbe Situation. Aber am Ende des Interviews hat er einen sehr guten Punkt:

taz: Und dass die SPD ein #AfDVerbotsverfahren prüfen will, ist kein Schritt in die richtige Richtung?

Ruch: Das sind Theaterveranstaltungen, um uns ruhig zu halten. Es kommt bei der AfD genau wie bei der NSDAP darauf an, die Unruhe zu bewahren. Schon nächstes Jahr wird die Partei voraussichtlich den ersten Ministerpräsidenten stellen. Dem Land ist noch gar nicht klar, was das bedeutet. Es wird alles verändern – zum Negativen.

[ „Dass wir sie lächerlich finden, schützt die AfD“ | taz.de ]
https://taz.de/das-wird/!6094799&s=Ruch/

Wir machen jetzt ein #Quiz!

Warum ist Frauke #BrosiusGersdorf für die #CDU unwählbar?

A) Sie hält #afdverbotsverfahren für ein „ganz starkes Signal unserer wehrhaften Demokratie“

B) Sie hält Abtreibungen für grundrechtskonform

C) Sie findet verbindliche Frauenquoten ok

D) Sie möchte dass auch Musliminnen Richterin oder Staatsanwältin werden

E) Sie war für allgemeine Impfpflicht während der Corona-Pandemie

F) Sie findet, das Grundgesetz sollte in gendergerechter Sprache verfasst sein

Wir machen jetzt ein #Quiz! Warum ist Frauke #Brosius-Gersdorf für die #CDU unwählbar? A) Sie hät ein #AfD-Verbotsverfahren für ein „ganz starkes Signal unserer wehrhaften Demokratie“ B) Sie hält Abreibungen für grundrechtskonform C) Sie findet verbindliche Frauenquoten okay (1/2)