@anneroth
Woidke, SPD ohne S, kann sich eine Zusammenarbeit mit der #noafd vorstellen.
Es vergeht kein Tag, an denem den Menschen in D nicht ein Grund geliefert wird, es den USA nachzumachen und mit Massendemos die Straßen sichtbar! zu besetzen.
#MerzKannEsNicht
#CDUschadetDeutschland
#KoalitionschadetDeutschland
#Stadtbild
#NoKings
#afdVerbot
#afdVerbotJetzt
Ach ja, ...Die liebe Konkurrenz...
Guten Morgen zusammen ️
#Rechtsdruck
#cdUSchadetDeutschland
#afdverbotJETZT
#Konkurrenz
Seit dem letzten Rückblick haben wir wieder einiges an Aktionen gehabt, hier eine kleine Auswahl für euch!
Ein Thread
#afdverbotjetzt #keineausredenmehr #wirsindmehr #brandmauer
Zu Merz’ Äußerungen von heute Mittag:
Wenn man diese Aussagen nüchtern nach objektiven Maßstäben einordnet, dann muss das Urteil meiner Meinung nach eindeutig sein:
Eine Forderung, das sichtbare Stadtbild von unerwünschten Bürgern und Einwohnern zu säubern, ist entmenschlichende, autoritär-populistische und rassistisch aufgeladene Sprache; in einer Linie mit rechtsextremen und völkisch-nationalistischen Rhetoriken. Die "Säuberung Unerwünschter" schließt bewusst an das NS-Denken an, und fördert allein aus der Tatsache, dass Merz außer Stande sein wird, irgendwas in der Richtung zu liefern, ohne sich mit dem Grundgesetz den Allerwertesten abzuwischen, einen Punktsieg für die AfD, deren hetzerische Lügen und Forderungen so aufgewertet und Konsensfähig gemacht werden.
Politiker, die sich so äußern, sollten von breiten Medien, von Parteien (auch der CDU selbst) und Kommentatoren scharf kritisiert werden. Der Diskurs ist mittlerweile so weit verschoben, dass Medien kaum noch eine Einordnung dieser rechtspopulistischen Worte vornehmen.
Der Satz, man solle "seine Töchter fragen", warum dieses "Stadtbild" gefährlich sei, muss jeder denkende Mensch als klar rassistisch und sexistisch einstufen. Ein klassisches Beispiel für biologistische und sexualisierte Feindbildpropaganda, die Tätergruppen ethnisch kodiert und dabei Frauen instrumentalisiert. Man erinnere sich in dem Zusammenhang zur Einordnung im Übrigen an Merz' Stimmverhalten zur Kriminalisierung der Vergewaltigung in der Ehe.
In anderen Debatten (z.B. rund um Sarrazin) hat und hätte man solche Aussagen in der Nähe von Volksverhetzung (§ 130 StGB) oder mindestens als demagogische Hetze eingeordnet.
Kurz gesagt:
Merz sollte für dieses zurücktreten. Die Union befördert ihr Unterliegen unter die AfD, und opfert so im Zweifel unsere Demokratie, nur weil offensichtlich auch einigen Konservativen braunhäutige Menschen, sexuelle Freiheit für Frauen, Progression; whatever else; solche Angst machen.
Edit: Rechtschreibung & Grammatik.
Die CDU/CSU sollte sich mal mit dem Thema #Rechtsextremismus und seinen abstrusen, faktisch widerlegbaren Narrativen beschäftigen, statt ständig selbst AfD-Narrative nachzuplappern und im öffentlichen Raum zu verbreiten. Wenn sie weiterhin einem AfD-Verbot verschließt, könnte sie das eines Tages bereuen, sobald sie einen substanziellen Teil ihrer Wähler an die AfD verloren hat. #noafd #nofascism #afdverbotjetzt
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-merz-afd-sprache-100.html
Sehr geehrter Herr #Merz,
wenn wir Ihnen das glauben sollen (keine Zusammenarbeit mit der AfD), dann stimmen Sie jetzt für das AfD Verbotsverfahren!
Die #SchwäbischeZeitung sieht ernsthaft eine „bisherige Strategie der Ausgrenzung“ und begründet damit die Notwendigkeit, die #Brandmauer in Frage zu stellen. Bin sprachlos, auch wenn ich von dem #Schundblatt mittlerweile einiges gewöhnt bin! https://www.schwaebische.de/politik/bereitet-merz-hier-in-wahrheit-das-ende-der-brandmauer-vor-4025622 #AfDVerbot #afdverbotjetzt
@zynaesthesie Allerdings würde so ein Koch nicht ins #Stadtbild passen. (Sorry für den Zynismus.)
Zum Stadtbild passen dagegen Massendemos, damit wir die #noafd und ihre Schwesterparteien, die CxU endlich wieder los werden.
#MerzKannEsNicht
#CDUschadetDeutschland
#NoKings
#afdVerbot
#afdVerbotJetzt
@DasGehtGleichWieder Bislang äußerten Mitglieder der CxU noch hinter vorgehaltener Hand, dass sie eine Koalition mit der #noafd befürworten und die Brandmauer als Hindernis sehen.
Inzwischen (zB vorgestern im ZDF) sagen sie schon öffentich vor laufender Kamera, dass sie eine Koalition mit der Nazi-Partei wollen, lt ZDF va im Osten (einer ist nat. #Kretschmer). Eine Forderung nach einem #afdVerbot gibt's nicht!
Jetzt braucht die CxU sogar ein extra Treffen, um darüber zu verhandeln, wie sie mit der Höcke-Partei umgehen sollen. Als ob das nicht völlig klar wäre.
Kretschmer wiederholt einfach schamlos den #stadtbild Rassismus. Da nutzt auch das Geheuchel vorher nichts. Bigotterie in Reinstform.
(ca. ab Minute 10.)
@h0ldi Deshalb: Massendemos gegen Rechts. Allerdings braucht das Ausdauer und es ist nicht mir ein paar Demos getan.
Wenn es anders werden soll, muss alles getan werden: on- und offline.
#MerzKannEsNicht
#CDUschadetDeutschland
#Stadtbild
#NoKings
#afdVerbot
#afdVerbotJetzt
Jeden Tag daran erinnern, wozu Nazis fähig sind.
#afdverbotjetzt #widerstand #makenazisafraidagain
RE: https://mastodon.world/users/auschwitzmuseum/statuses/115404020918080731