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#Verfassungsgericht

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DieInsider

Nach der #AfD-Kampagne gegen Frauke Brosius-Gersdorf geht es nun auf den #AfD-Seiten gegen Ann-Katrin Kaufhold! #AfDVerbot

#LautGegenNazis #NiemalsAfD #Verfassungsgericht
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider

Hinweise und Infos:

Derya Türk-Nachbaur, MdB SPD Baden-Württemberg
instagram.com/p/DNDf4i0NEMZ/

#dieinsider Info:

Möglicherweise strafrechtlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.

Theicebaer

Frauke Brosius‑Gersdorf war verabredet. Einigung stand. Und dann kam Spahn.
Doch die größere Schuld liegt bei den Medien:
Sie haben geschwiegen, statt zu klären. Vernebelt, statt zu benennen.

Wer das Spiel kennt, sah es:
Nicht Brosius‑Gersdorf war umstritten – sondern Spahns Wortbruch.
Doch auch das ging unter. Im Schatten einer alten Maske.

#BVerfG#Spahn#Medienversagen
*
Piratenpartei NRW

Das ist niederschmetternd, denn es ist ein Sieg von Lüge, Verleumdung und Niedertracht seitens #cdU und #AfD.
Liebe Frau #BrosiusGersdorf, es tut uns leid, dass Sie das Opfer von Intriganten und Hetzern wurden.
Wir wünschen Ihnen für die Zukunft das Allerbeste.
tagesschau.de/inland/innenpoli
#Verfassungsgericht

tagesschau.de · Bundesverfassungsgericht: Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur zurückBy tagesschau.de
Agitatra 🚲🐻🦁🇪🇺🇺🇦

Wenn die Jägerin zur Gejagten wird...

"Plagiatsvorwürfe gegen CDU-Abgeordnete Ludwig

Sie war eine der Kritikerinnen der SPD-Richterkandidatin Brosius-Gersdorf - etwa wegen Plagiatsvorwürfen. Nun gibt es einen ähnlichen Vorwurf gegen die CDU-Abgeordnete Ludwig selbst. Die Universität Potsdam bestätigte einen Anfangsverdacht."

tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Anfangsverdacht bei Plagiatsvorwürfen gegen CDU-Abgeordnete LudwigSie war eine der schärfsten Kritikerinnen der SPD-Richterkandidatin Brosius-Gersdorf. Doch nun gibt es Plagiatsvorwürfe gegen die CDU-Abgeordnete Ludwig selbst. Die Universität Potsdam bestätigte einen Anfangsverdacht.
*
padeluun ⁂

AfD-Landesverband RLP scheitert vor dem #Bundesverfassungsgericht: Die Verfassungsbeschwerde wegen angeblicher parteipolitischer Parteinahme der Landesregierung wurde nicht zur Entscheidung angenommen.

#AfD #Verfassungsgericht #RheinlandPfalz #Neutralität #Demokratie #Verfassungsrecht

bundesverfassungsgericht.de/Sh

www.bundesverfassungsgericht.deErfolglose Verfassungsbeschwerde eines Landesverbands der AfD gegen Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-PfalzMit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz (Verfassungsgerichtshof) nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerdeführerin, der Landesverband Rheinland-Pfalz der AfD, wendet sich mit der Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs in einem verfassungsrechtlichen Organstreitverfahren wegen Verletzung des Gebots parteipolitischer Neutralität durch die damalige Ministerpräsidentin und die Landesregierung.
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