Politologin - Weshalb ein Koalitionsvertrag gewisse Freiheiten bieten muss

Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sollte möglichst kurz ausfallen, meint die Politologin Sabine Kropp. Die Akteure müssten flexibel reagieren können.#Koalitionsvertrag #Union #SPD #Bundesregierung #GRoko
Politologin: Weshalb ein Koalitionsvertrag Freiheiten bieten muss

Merz verspricht Unternehmen Planungssicherheit

Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben sollen nur kommen, wenn genug Geld da ist. Doch an den geplanten Erleichterungen für die Wirtschaft werde nicht gerüttelt, verspricht CDU-Chef Merz im ARD-Brennpunkt.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-klingbeil-soeder-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Modernisierung mit der #union.

#lachkrampf

So werden Klima-Sanierungen für alle Hausbesitzer möglich

#Union und #SPD verhandeln über eine Koalition. Der #Klimaschutz kommt zu kurz, sagt #ClaudiaKemfert. Und: Für Hausbesitzer sind energetische Sanierungen oft zu teuer. Eine Studie zeigt, wie die Politik helfen kann. #Blackrot https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/kemfert-klima/audio-union-spd-klimaschutz-klimawandel-100.html

Und die #Union wirft den Grünen „Ideologie“ vor

Dieser Koalitionsvertrag ist sowas von unsinnig… Einzig die Erhaltung des Rentenniveaus und die Erhöhung des Mindestlohns ist sinnig. Der Rest…….
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsvertrag-schwarz-rot-100.html

Even across the pond, it's #UnionStrong all day, everyday!

Actors union stages BAFTAs protest, seeking improved conditions for performers

https://www.eurogamer.net/actors-union-stages-baftas-protest-seeking-improved-conditions-for-performers

Cambridge's Roadtrek issues temporary layoff notices in light of U.S. tariffs: Union
The U.S. tariffs on the automobiles and autoparts is affecting the way a Cambridge motorhome manufacture and a Guelph auto parts company are doing business. The union that represents workers at Roadtrek says workers have received...
#business #tariff #layoff #union #Cambridge #US
https://www.cbc.ca/news/canada/kitchener-waterloo/cambridge-roadtrek-temporary-layoffs-linamar-guelph-may-3-tariffs-1.7505778?cmp=rss

Als Trägerorganisation des Zivilen Friedensdienstes begrüßen wir, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in seiner jetzigen Form erhalten bleibt. Allerdings: Die bisherige Verpflichtung, mindestens 0,7% des BNE in die Entwicklungszusammenarbeit zu investieren, wird die neue Bundesregierung wohl nicht mehr einhalten. Ein fatales Zeichen!

Hier gibt es eine erste gute Einschätzung des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD aus der Sicht von Organisationen aus den Bereichen Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe:

https://venro.org/presse/detail/einschaetzung-zum-koalitionsvertrag-die-ziele-koennen-nicht-mit-warmen-worten-erreicht-werden

Koalition: Wirtschaft lobt und mahnt zu mehr Tempo

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ruft gemischte Reaktionen aus der Wirtschaft hervor. Während die einen wichtige Impulse loben, mahnen die anderen zu mehr Tempo und Entschlossenheit bei der Umsetzung.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/koalitionsvertrag-reaktion-wirtschaft-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Koalitionsvertrag steht – Was Union und SPD im Verkehrsbereich vorhaben

#CDU #CSU #Koalitionsvertrag #Mobilität #Politik #SPD #Union #Verkehrspolitik

https://bahnblogstelle.com/231185/koalitionsvertrag-steht-was-union-und-spd-im-verkehrsbereich-vorhaben/

Koalitionsvertrag von Union und SPD: Eine Chance fürs Land

Wer beim Koalitionsvertrag auf den großen Wurf gehofft hat, dürfte enttäuscht sein. Aber es braucht jetzt keine Visionen, wie Deutschland irgendwann einmal aussehen sollte. Sondern eine Regierung, die einfach ihren Job macht, meint Mario Kubina.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalitionsvertrag-union-spd-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Der #KoaVertrag steht. Unsere drei Tests hat er nicht bestanden: 0,5 von 3 Punkten heisst #Union & #SPD müssen jetzt schon nachsitzen. Milliardenschwere Bankengeschenke, erstmal ein Weiter-So bei Steuerprivilegien für Superreiche und bei #CumCum nur ein Prüfauftrag sind zu wenig.

#Union sichert sich Außen- und Innenministerien. #SPD bekommt Finanzministerium und Verteidigungsministerium. Wir bleiben dann beim Kokain. Ich hoffe auf eine starke Links/Grüne Opposition.

Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Kanzlerwahl soll in Woche ab 5. Mai stattfinden ++

Die Wahl des Bundeskanzlers soll laut CDU-Chef Merz in der Woche ab dem 5. Mai stattfinden. Die Linkspartei kritisiert den Koalitionsvertrag von Union und SPD als "Vertrag der Ignoranz und Hoffnungslosigkeit". Alle Entwicklungen im Liveblog.

https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-koalitionsverhandlungen-mittwoch-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

“We cannot count on this society’s legal apparatus to guarantee our civil liberties; and, we should not organize around civil libertarian issues as if it could. Rather, when our legal rights are violated, we should move as quickly as possible, without losing our popular base, to expand any sort of libertarian moral indignation into a multi-issues political insurgency” https://itsgoingdown.org/it-will-take-collective-direct-action-to-stop-the-abductions/. #facism #resistance #union

#news Union und SPD planen neue Afrika-Strategie: Union und SPD wollen in ihrer künftigen Regierung einen stärkeren handelspolitischen Fokus auf Afrika richten. "Im Rahmen einer neuen... https://hubu.de/?p=273989 | #afrikastrategie #spd #union #hubu

Liveblog zur Regierungsbildung: : ++ Merz lobt Vertrag als "starken Plan" für die Zukunft ++

CDU-Chef Merz sieht in dem ausgehandelten Koalitionsvertrag einen "starken Plan", mit dem die künftige Regierung die Herausforderungen angehen könne. CDU, CSU und SPD hätten es in den Verhandlungen laut SPD-Chef Klingbeil geschafft, "Brücken zu bauen". Alle Entwicklungen im Liveblog.

https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-koalitionsverhandlungen-mittwoch-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Today In Labor History April 9, 1930: The IWW organized the 1700-member crew of the Leviathan, the world’s largest ship. Originally a German passenger ship, the U.S. seized it in 1917, during World War I, when it was docked in New York harbor. The U.S. subsequently used it to transport its troops to Europe. In September, 1918, the Leviathan left New Jersey, filled with men dying from Influenza. Dozens perished from the flu on the passage over.