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#Steinmeier

2 posts1 participant0 posts today
Matze Schmidt

Da "Merkel trendet", bürgerlich feministisch usw.: "Unter" #Merkel wurde die #Agenda2010 , aka #HartzIV weitergeführt und z.T. verschärft, der politische und explizit kapitalistisch ökonomische "Deal" mit Russland (Gas für u.a. BASF via Gazprom u. auch Wintershall) sozusagen auf den Schultern von #Steinmeier stehend (vormals Kanzleramtschef bei Schröder) weiter betrieben, die Aufklärung rechter Szenen bis zur Katastrophe NSU u.w. nicht betrieben.

Replied in thread
Matze Schmidt

@Fparianen "Unter" #Merkel wurde die #Agenda2010 , aka #HartzIV weitergeführt und z.T. verschärft, der politische und explizit kapitalistisch ökonomische "Deal" mit Russland (Gas für u.a. BASF via Gazprom u. auch Wintershall) sozusagen auf den Schultern von #Steinmeier stehend (vormals Kanzleramtschef bei Schröder) weiter betrieben, die Aufklärung rechter Szenen bis zur Katastrophe NSU u.w. nicht betrieben.

Matthias Keller

Der Bürokrat #Steinmeier schwafelt etwas davon, dass man mit #Bürokratieabbau dem 'erodiert politisches Vertrauen in unsere demokratische Ordnung' entgegen treten müsse. Wenn es ihm ernst damit wäre, wäre der erste und beste Schritt seinen Sessel endlich zu räumen. Aber so schlimm scheint es um das Vertrauen seiner Meinung nach dann wohl doch nicht zu stehen...

tagesschau

Expertenkommission legt Abschlussbericht zur Reform des Staates vor

Sozialleistungen über eine digitale Plattform bereitstellen, nationale Sicherheitsgremien einrichten und Bürgern mit einem Vertrauensvorschuss begegnen - einige Forderungen der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat".

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Expertenkommission legt Abschlussbericht zur Reform des Staates vorSozialleistungen über eine digitale Plattform bereitstellen, nationale Sicherheitsgremien einrichten und Bürgern mit einem Vertrauensvorschuss begegnen - einige Forderungen der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat".
#Initiative#Steinmeier#Staat
Netzpetze

Was sagt eigentlich unser #Bundespräsident zu der ganzen Flaggenverbotsnummer?

"[... ]Auch die homophobe und transfeindliche Hasskriminalität nimmt zu. [...] #Toleranz und #Respekt, die Werte unseres Grundgesetzes – all das müssen wir aktiv verteidigen und selbstbewusst leben. [...]"

Wo is'n jetzt das "wir", Herr Bundespräsident Dr. #Steinmeier?

bundesregierung.de/breg-de/ser

Die Bundesregierung informiert | StartseiteRede von Bundespräsident Dr. Frank-Walter SteinmeierBundespräsident Steinmeier bei einem Empfang zum 35. Gründungsjubiläum des „LSVD+ – Verband Queere Vielfalt“ am 4. April 2025 in Berlin
Replied in thread
MS noma

@fellas4europe »Und denkt über die Aufarbeitung der #MoskauConnection nach.«
Als Gedankenstütze und hervorragend zusammengestellte Informationsquelle empfehle ich das Buch:
Nord Stream - Wie Deutschland Putins Krieg bezahlt
von #SteffenDobbert und #UlrichThiele.
klett-cotta.de/produkt/nord-st
Sehr gut gemacht, wie während #terroruzzland seit 2014 den Krieg gegen die Ukraine und die Demokratie geführt hat, die Genossys der "S"- Partei mit den russischen Ganoven Geschäfte gemacht und gefeiert haben. Mit "S-Partei" meine ich die Partei von #Sellering, #Schwesig, #Schröder, #Scholz, #Steinmeier, #SigmarGabriel und Konsorten. Sie alle haben entweder direkt via #Gazprom verdient, oder sich zumindest aktiv gegen Sanktionen gestellt und so #putin signalisiert, dass der Bundesrepublik das Schicksal der Ukraine scheißegal ist, nach dem Motto: Erst kommt der Kaviar, danach noch lange nicht die Moral.

Liebe Genossys, versucht euch mal in Selbstkritik und überlegt euch, ob ihr wirklich wollt, dass die russische Armee wieder in Berlin steht. Nein, das ist kein Spaß, sondern das, was auf Moskaus Straßen proklamiert wird.

Nach dem, was Kaja Kallas so treffend gesagt hat, nein, ich will kein russisch lernen.

Klett-Cotta VerlagNord StreamDie Wahrheit hinter Nord Stream und wie deutsche Politiker zu Komplizen Putins wurden.Nord Stream 2 ist Teil des russischen Angriffskrieges
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