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#parteien

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@Recherchebuero_Schaumburg
Das ist nur seine Existenzgrundlage, damit er das #AllerNötigste für sein Leben, also #Wasser & #Brot einkaufen kann. Die eigentlichen #Einkünfte bestehen üblicherweise bei diesen #Parteien-#Fuzzis aus den zahlreichen #Gefälligkeits-#Provisionen aufgrund der lebenslangen #Parteien-#Netzwerke zur #Wirtschaft mit oder ohne kriminelle #Ambitionen, wovon die #Covid-#Masken-#Deals in #Mio-Höhe höchster #CSU-#Christen nur die Spitze des #Geldbergs darstellen.

Das schreiben die Parteien nach der Entscheidung zur Ost-West-Achse

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Das sind alles #Fragen, auf die meiner Ansicht nach die konservativen #Parteien keine Antworten haben, denn die Grenzen abzuriegeln, oder die Probleme zu verniedlichen wird sie nicht lösen, sondern verschlimmern.

Daher meine offene Frage an alle konservativen #Wähler da draußen: Warum denkt Ihr, dass eine konservative #Regierung unsere Probleme langfristig löst? 🧵 (5/5) #depol

Viele auch hier auf #Mastodon stecken ja noch tief im parteipolitischen #Dualismus. Wer aber differenzierter auch in die #Parteien & vor allem #Parlamente schauen kann, wird dieses Interview mit dem MdB & Fraktionsvize Andreas Jung (#CDU) zur #Energiewende interessant & wichtig finden. Ob wir eines Tages zu einer parlamentarischen #Konsensdemokratie mit Maß und Mitte im Sinne des #Grundgesetz zurück finden? Ich will das, sehr! #AndreasJung #Union #Klimaschutz #Ökologie stuttgarter-zeitung.de/inhalt.

Stuttgarter Zeitung · Energiewende - CDU-Vize: „Klimaschutz muss eine Priorität der Politik bleiben“By Norbert Wallet
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Übrigens hatte das #BVerfG nicht die #Vermögensteuer als nicht mit dem #Grundgesetz vereinbar erachtet, sondern die zu niedrige Besteuerung von #Immobilien in dem Gesetz von 1986. Die #Vermögensteuer steht in Artikel 106GG.

Verfassungswidrig ist danach die Untätigkeit der Bundesregierungen seit #Kohl-V und der Bundesländer, sowie der #Parteien die diese Untätigkeit dulden!

#Grundgesetz
gesetze-im-internet.de/gg/art_

P.S. falsch: #vermogenssteuer !!
da "-steuer" ohne Fugen-s 😊

@amoni@loma.ml @epetition

www.gesetze-im-internet.deArt 106 GG - Einzelnorm

Grüne Lüneburg: „Green Picknick“ am 10. August 2025 und neue Wohnkonzepte gegen Einsamkeit im Alter: Zum Ende der Ferien wird noch einmal gemeinsam gepicknickt und gefeiert mit tatkräftiger Unterstützung des Lüneburger Entertainers Ben Boles. Für die erste Herbstsitzung im Sozialausschuss hat die Grüne Ratsfraktion bereits einen Antrag für neue Wohnkonzepte [...]

Der Beitrag Grüne Lüneburg: „Green Picknick“ am 10.… luene-blog.de/gruene-lueneburg #Kultur #Lüneburg #Politik #Parteien #RatundAusschüsse

Continued thread

Meine #Sorge zum Bestehen der #Demokratie bezieht sich direkt auf die von #Parteien dominierte #Konkurrenzdemokratie, die m.E. seit dem ersten Parteien - #Koalitionsvertrag 1961 gegen das #Grundgesetz etabliert wurde & durch digitale #Konzernmedien in fast allen Nationalstaaten zerspalten wird. Noch immer wäre in #Deutschland eine Rückkehr zur parlamentarischen #Konsensdemokratie des GG möglich. Meine ich. #Vlogpost dazu: m.youtube.com/shorts/zlpuE8Bg-

m.youtube.comBefore you continue to YouTube
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@helenasteinhaus

Wie nennt man dass, wenn ein #faktencheck im Netz steht (den kein #AfD-Wähler je lesen wird)....
aber das #sommerinterview voller Lügen weiterhin ohne Korrektur über die #mediathek abrufbar ist???

Wie nennt man Sender die #Vergassungsfeindlichen #GesichertRechtsextrem|en #Parteien wie der #AfD eine Bühne bieten, und sie legitimieren???

Ist das überhaupt mit #rundfunkstaatsvertrag vereinbar (Spoiler NEIN).

Und kommt mit nicht mit "Entlarven" die #AfD wird alle 5 minuten
1/

Wo soll ich hin, was soll ich machen?

Am Samstag war der
OnlineParteitag der Piratenpartei Deutschland, eigentlich eine tolle Idee, weil so auch die Mitglieder eine Möglichkeit zur Teilnahme haben, die sich die Reise durchs ganze Land sonst nicht leisten können.

Es haben sich aber weniger als 100 Mitglieder akkreditiert, um über die Zukunft der Partei zu entscheiden.

So leid es mir tut, weil ich mittlerweile viele nette Menschen in der Partei kennengelernt habe, aber mit diesem Pool an Personal, werden wir nicht mehr politisch relevant werden können.

Vielleicht noch auf lokaler Ebene, aber nicht mehr im Bund und auch nicht mehr auf Landesebene.

Mir stelle sich also jetzt die Frage, was ich machen soll, wenn ich weiter politisch aktiv bleiben will.

1. Weiter bei den Piraten bleiben, auch wenn klar ist, dass wir nicht mehr genug aktives Personal haben.
2. Zu einer anderen Partei gehen?
3. Oder was ganz anders machen?

Bei den Parteien kann ich VOLT schon mal für mich persönlich ausschließen. Den anderen kleinen Parteien geht es genauso wie den Piraten, die sind also auch keine Option. Die Linken wären eine Möglichkeit, aber mit deren Programm, kann ich mich an einigen Stellen nicht identifizieren, es würde mir deshalb schwerfallen, dort aus Überzeugung mitzuarbeiten. So geht es mir eigentlich auch mit den Grünen, obwohl ich mich da noch nicht so intensiv mit dem Programm und den Strukturen vor Ort beschäftigt habe.

Ich werde mal in mich gehen und überlegen, wie ich mich weiter politisch in diese Gesellschaft einbringen kann und will.

#Politik
#KleineParteien
#Parteien

Piratenpartei Deutschland · Einladung OnlineBPT2025.02Ahoi Piraten,hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2025.2 der Piratenpartei Deutschland ein. (Gemäß § 9b Absatz 2 der Satzung.) Dieser findet online statt. Ort der Versammlung: Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg Hier trifft sich die Versammlungsleitung und technische

Warum Scholz nicht das Problem war, und Merz nicht die Lösung ist.

zeit.de/2025/30/bruch-ampelkoa

Kernsatz des Gesprächas aus meiner Sicht:

"Der Punkt ist: Weil die Parteien der politischen Mitte in einer Konkurrenzsituation zueinander stehen, bringen sie nicht die Kraft auf, die sie eigentlich hätten aufbringen müssen. Davon hat die AfD profitiert."

DIE ZEITBruch der Ampelkoalition: Hat Olaf Scholz die Ampel gesprengt?Ist die Ampelregierung gescheitert, weil der Ex-Kanzler nicht führen kann? Darüber streiten Wolfgang Schmidt, ehemaliger Kanzleramtschef, und der Autor Robin Alexander.