Und ja, #Merz und andere #Schundenbremse-Fetischisten wissen ganz genau dass nur #Neonazis wie die #NSAfD von deren #AntisozialerKackshice profitiert!

• Wenn das keine #Verfassungsfeindlichkeit ist, dann können wir das mit #Grundgesetz & #FDGO auch gleich sein lassen und #Turbokapitalisten den Planet zum verbrennen für #Profit geben!

Apropos #NSAfDverbot: Wen muss mensch wegen Nichteinleitung des #Verbotsverfahren|s gegen die #NSAfD eigentlich anzeigen?

• Nur so ne Frage, weil für mich sieht das nach mangelnder #Verfassungstreue aus!

Interessanterwesie hat @dielinke das mit der #Schuldenbremse besser drauf als deren Fans bei #CDU / #CSU & #NSAfD...

• Veilleicht weil #LINKE wenigstens kompetente Leute in der #Politik haben?

Zumidest seit #Putinknecht / #Wagenknecht nicht mehr drin ist...

#SchuldenbremseAbschaffen - und zwar entgültig! denn anderweitig wird der #Staat zur #Unregierbarkeit sabotiert (wie unter #Brüning) und das erstärkt nur #Neonazis wie die #NSAfD!

Genau das kotzt mich an #CDU / #CSU, #FDP, #NSAfD & Co. an:

• Nicht-#Investition löst das Problem nicht, sondern verschiebt es!

Quasi wie #Rohrbruch oder #TropfenderWasserhahn wird die #Handwerker-#Rechnung nicht billiger wenn Leute lieber erst 10 Jahre warten!

Die #Schuldrenbremse ist #antisozial und inhärent #verfassungswidrig da den #Staatsziel|en zuwider laufend!

@Nachtflug Die Positionen der #NSAfD sind mit den #Programmgrundsätzen und der #FDGO sowie #Grundgesetz unvereinbar.

• #WDR / @wdr, @tagesschau & @ZDF wissen das auch!

Wer #Rassismus und #Faschismus normalisiert hat soch faktisch vom "System" abgemeldet und sollte woe #Lübcke einst sage doch bitte gehen!

• #NieWiederIstJetzt! Wenn ich #Neonazi-#Propaganda sehen wollte, würd' ich nach #Jamel fahren statt #Rundfunkbeitrag zu zahlen!

Wenn überhaupt haben all jene #Beitragszahler*innen die keine deutsche #Staatsbürgerschaft haben #Anrecht auf #Sendezeit!

@jan_buehlbecker ich hoffe alle stimmen dagegen.

• Denn das was #CDU / #CSU da mit der #SPD rausgekotzt haben ist kein deut besser als was eine #NSAfD-Regierung will!

Besser #Neuwahlen und #R2G!

@karl_ist_super weil die meisten "#Normies" einfach nur #TechIlliterate #KonsumOpfer sind, denen alles shiceegal ist.

• Dieselben Leute wählen auch #CDU / #CSU & #NSAfD und sind entweder altersbedingt oder aus Verfassungsfeindlichkeit #Letztwähler die sich zumindest innerlich von #Grundgesetz & #FDGO "abgemeldet" haben!

@thijs_lucas @LegalTribune DESHALB #NSAfDverbotSOFORT - MIT ALLEN NOTWENDIGEN MITTELN!

@v_d_richards ganz einfach: #HandsOff wird aus demselben Grund mit #MediaBlackout gestraft wie alle friedlichen #Massenproteste in #Deutschland, egal ob gegen #ACTA, #INDECT, #Cyberfaschismus, #NSAfD oder sonstwas:

• Das ist seitens der #ÖRR wie @tagesschau & @ZDF gewollt denn sonst würde damit ja signalisiert werden, dass dies probate und effektive Mittel sind.

Wer #Nachrichten will muss faktisch @dw_innovation / #DWnews gucken:

https://dw.com

• Im Umkehrschluss wird #Rechtsterrorismus qua #Zugeständnisse seit spätestens 1990 bis heute legitimiert!

@deutschlandfunk ja, weil #Neonazi-Positionen legitimieren stärkt #Neonazis.

• #Merz ist nchts anderes als ein #NützlicherIdiot für die #NSAfD!

@jensclasen xie #CDU / #CSU sucht nur nach Gründen eine #NSAfD-Koalition zu versuchen...

• Andrrs ist es nicht erklärlich!

@diekehrseite das Problem ist halt dass > 30% #Letztwähler*innen und > 20% #Neonazis dies legitimieren.

• Und genau das sollte nicht der Fall sein!

#NSAfD wie #CDU & #CSU gehören wegen #Verfassungsfeindlichkeit verboten!

@DieFurie Ja, die #Feigheit des #Rechtsstaats kotzt mich an!

-;Wenn die kein Bock auf #FDGO haben sollen #NSAfD & Co. gezwungen sein zu gehen!

@nicosemsrott wenns.nach mir ginge wäre die #NSAfD seit langem verboten!

@GrueneBundestag dann lasst eure #Worte auch #Taten folgen:

Stimmt entsprechend ab und verhaltet euch entsprechend!

Buht #NSAfD & Co. bei Transfeindlichen, Rassistischen, Sexistischen und Reaktionären Abgoebbeleien aus!