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#Kriegspartei

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Wenn ich das nicht geblockt hätte, würde ich Herrn dort jetzt die Meinung geigen.

hat eine größere in der Welt als sich als einseitige in einem komplizierten Konflikt zu positionieren:

"-Chef Rafael hatte am Donnerstag betont, dass aus seiner Sicht unter keinen Umständen angegriffen werden dürften, und dass solche Attacken schwerwiegende Strahlungs-Folgen auslösen könnten."

t-online.de/nachrichten/auslan

☢️

t-online · IAEA-Sondersitzung zu Angriffen auf Irans AtomprogrammAttacken auf Atomanlagen sind aus Sicht der UN-Atombehörde nicht legitim. Gleichzeitig ist die Behörde besorgt über Irans Atomprogramm. Am Montag diskutieren IAEA-Mitgliedstaaten die Lage.

Der Gedanke, dass Deutschland zum ersten Mal #Kriegspartei werden könnte, aber ausnahmsweise nicht auf der Seite der Kriegsverbrecher und Massenmörder, ist für AfD- und BSW-WählerInnen und Teile der Linken sowie der SPD sehr schwer auszuhalten.

via Jörg Kachelmann

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Jetzt wird #Striet und Volt gefragt ob 2%, 3,5% oder 5% #Verteiddigungsausgaben gut sind.

Striet für Erhöhung der Ausgaben und Unterstützung für die #Ukraine. Er will keine Zahl sondern das Geld ausgeben was notwendig ist. Auch wegen #Trump

Volt: das Es ein Thema sein muss ist ziemlich scheisse, Autokratien, irgendwie auch pro #NATO, mehr Europa und mehr europäische Armee. Volt ist immer für mehr #Europa.

Waffenlieferungen an die Ukraine?
Volt: wir haben keinen Plan was wir mit Unterstützung der Ukraine erreichen wollen. Müssen Russland Paroli bieten.
Striet: Stimmt zu. Verhandlungsfaden nicht abreißen lassen. #Scholz Telefonat war gut. Alle Schritte gemeinsam mit internationalen Partnern machen.

#Taurus Ja oder Nein Hintergründe? Seltsam formulierte Frage.
Striet: referiert Pro und Contra Argumente. Angst vor Eskalation, Deutschland #Kriegspartei. Putin entscheidet ob man Kriegspartei wird.
Volt: Diskussion wird falsch geführt.

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@sixtus

Sofern nicht doch ein Kompromat (vlt. sogar ein chinesisches á la "Wir halten #putin davon ab, Nuklearwaffen einzusetzen, aber nur, solange Ihr keine Tauren liefert."; #Stegner und #Mützenich haben beide explizit Scholz' Chinareisen erwähnt) dahinter steckt, ist #Scholz m.E. schlicht im Wahlkampfmodus und will sich den 60% Lieferungsablehnenden anbiedern. Dafür ist er ganz offensichtlich bereit, die an eine Herrenmenschenmentalität grenzende Position "Sollen lieber die #Ukraine|r krepieren, als dass #Deutschland #Kriegspartei wird." einzunehmen. Sein Handeln wird leider genau das Gegenteil bewirken. Abgesehen von den zahlreichen Widersprüchen, in die sich Stegner heute im #DLF verstrickte, sagte er "Wenn Herr #Hofreiter und ich uns irren, ist das nicht schlimm, wenn der Kanzler sich irrt, wäre das fatal...". Ein Satz, der wahr ist, allerdings nicht in Stegners Sinne, und der wahrscheinlich schon sehr bald sehr schlecht gealtert sein wird.