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Leseempfehlung!
„Die AfD hetzt gegen ausländische Bürgergeldbezieher, die Bundesregierung unter CDU-Kanzler Merz kürzt ihnen die Mittel. Der Schulterschluss ist längst da: Ein autoritärer Konsens gegen die Ärmsten – und ein Boden, auf dem Faschismus gedeiht“:
https://www.freitag.de/autoren/sebastian-baehr/buergergeld-debatte-rechte-und-neoliberale-vereint-im-sozialdarwinismus
Wir stehen weiterhin fest gegen jeden #Hass, gegen jeden #Dualismus & also auch gegen jeden #Antisemitismus, stehen für #Frieden & eine Zwei-Staaten-Lösung! (2/2)
Seit der #Agenda2010 verstehen die Menschen nicht mehr, was in #Deutschland passiert.
Sie verstehen nicht, dass die Struktur #Jobcenter letztlich zur #Deklassierung & #Dequalifizierung eines Teils der ehemaligen #Mittelschicht beigetragen haben.
Sie verstehen nicht, dass #Sanktionen die strukturelle #Erwerbslosigkeit verfestigen.
Sie verstehen nicht, dass Menschen im #SGBII nur noch auf #Hass treffen & daher sogar in #Wohnungslosigkeit landen.
Niemand will mehr an Menschen im #SGBII vermieten!
Alice Weidel postet gegen Geflüchtete- und lässt dann über Wochen, Mordaufrufe gegen Geflüchtete online stehen
AfD-Sprecherin und Bundestagsabgeordnete Weidel hat nach Recherchen des SWR, wochenlang Mordaufrufe auf ihrem Instagramkanal stehen lassen.
Der SWR: "So schreibt ein Nutzer unter dem Weidel-Post über die syrischen Flüchtlinge "Töten, alle töten. I love 88." Die Zahl 88 ist eine Chiffre für Anhänger von Adolf Hitler. Ein anderer Nutzer fordert "den Abschaum ohne Fallschirm über Syrien abwerfen". In weiteren Kommentaren wird das "öffentliche Erhängen" oder "Kastration ohne Betäubung" für die Syrer verlangt".
Es ist obergerichtlich noch nicht geklärt, inwieweit jemand wie Weidel strafrechtlich mitverantwortlich für solche Posts ist. Wenn über Wochen dutzende, hier über 120, strafrechtlich relevante Posts unmoderiert online stehen gelassen werden, könnte dies durchaus als Billigung der entsprechenden Inhalte gedeutet werden.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/hasskommentare-weidel-instagram-post-100.html
@anneroth EBEN!
Es bedarf einem klaren Konsens, und sei's nur das absolute Minimum dass #Rassismus, #Faschismus, #Hass und #Hetze falsch ist.
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