Aber was weiß ich schon.

#Versammlungsfreiheit ist ein #Grundrecht, das von der #Polizei oft mit den Füßen getreten wird.

Massive Polizeigewalt gegen Abschlussparade des Rheinmetall-Entwaffnen Bündnisses: Veranstalter:innen sprechen von politisch motiviertem Angriff

Die Antimilitär-Parade des Bündnisses „Rheinmetall-Entwaffnen“ wurde von der Polizei angegriffen. Schon zu Beginn der #Demonstration verzögerte die Polizei den geplanten Start massiv, beispielsweise, weil sie die TÜV-Kennzeichnungen der Lautsprecherwagen überprüfen wollte. Gegen 18 Uhr kündigte die Polizei an, einen Lautsprecherwagen nach verbotenen Gegenständen untersuchen zu wollen und griff unmittelbar danach massiv einen Teil der Demonstration an. Es wurden gezielte Schläge auf die Hände und in die Magengrube sowie Pfefferspray eingesetzt, 147 Personen wurden durch das Vorgehen der Polizei verletzt und von den Sanitäter:innen behandelt, 18 Personen mussten ins Krankenhaus gebracht werden. „Eine so brutale #Eskalation der Polizei ist ein politischer Skandal“, so Luca Hirsch vom Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“. „Die Polizei hat Menschen notärztliche Behandlung verwehrt, sie hat unsere #Anwältin körperlich angegriffen, anwesende #Presse festgenommen und den festgesetzten Personen wurde zeitweise Zugang zu Trinken und Toiletten verwehrt. Das reiht sich ein in eine Vielzahl von politischen Angriffen der Polizei, den wir schon mit dem rechtwidrigen #Verbotsversuch unseres Camps sowie der #Verbotsdrohung gegen die anderen #Versammlungen im Rahmen unserer Aktionstage erleben konnten. Unser legitimer und notwendiger Protest gegen die #Militarisierung soll so kriminalisiert bekämpft und letztlich verhindert werden.“ Gefunden habe die Polizei im durchsuchten Lautsprecherwagen nur Heliumkartuschen für Luftballons, so Hirsch.

Die #Parade fand im Rahmen der Camp- und Aktionstage des „Rheinmetall-Entwaffnen“-Bündnisses in Köln statt. Das Bündnis zeigt sich entschlossen, die erlebten Angriffe politisch aufzugreifen und zieht trotz allem ein positives Fazit der Woche. Hirsch bekräftigt: „Wir lassen uns von der #Polizei nicht einschüchtern! Wir kommen wieder!“

Quelle: „Rheinmetall Entwaffnen“ / @rheinmetallentwaffnen via trueten.de

#Polizeigewalt gegen das ausgeübte #Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit in #Köln #Antimilitarismus #RheinmetallEntwaffnen

Hey, hast du kurz zwei Minuten deiner Zeit? Was? Nein, nicht, um diesen Post hier zu lesen… So lange brauchst du, um dich von Hass-und-Hetz-Netzwerken zu lösen.
In unserem frisch gedruckten #kurzundmündig erfährst du mehr!

Band 32
Autor: Matthias Eberl, rufposten.de
A6, 28 Seiten, ISBN 978-3934636-71-2
5 Euro, https://shop.digitalcourage.de