Bei der aktuellen "Kritik" der CDU/CSU an den Ideen Habecks, auch Kapitaleinkünfte für die Krankenversicherung zu berücksichtigen, damit würden "die kleinen Leute um ihre Ersparnisse gebracht" musste ich mich plötzlich an dieses alte Staeck-Plakat erinnern.
Aus einer Zeit, in der die SPD anscheinend noch nicht auf den neoliberalen Zug gesprungen war.
Abgesehen davon, dass es tatsächlich klug und gut ist, mal eine öffentliche Debatte anzustoßen, die nichts mit "Migration" oder "Arbeitsscheuen" zu tun hat, handelt es sich bei Habecks Vorschlag, Kapitaleinkünfte zur Finanzierung der Krankenversicherung heranzuziehen, natürlich auch um eine wahltaktische Nebelkerze:
Er weiß so gut wie wir alle, dass eine solidarische Finanzierung des Sozialsystems und des Gemeinwesens in der plutokratischen Beamtenrepublik Deutschland nicht zu machen ist.
Letzten Endes ist Hopfen und Malz verloren, wahrscheinlich seit irgend wann in den Mitte neunziger Jahren.
Das egomanische sprich "neoliberale" Ideal wird die Schere weiter verschärfen bis "Krieg den Palästen" oder ein echter Krieg, die wahrscheinlichere Variante, alles in Schutt und Asche legt und Not erneut ein zunächst solidarischeres System erzwingt.
Klimawandel bzw Krieg werden diesen normalen Prozess diesmal jedoch wahrscheinlich verunmöglichen.
@mina
Oh, Nostaldschiah! Das war ein Plakat von Klaus Staeck aus meinen Juso-Zeiten selig. Das hing damals auch in etlichen WGs.
@mina Leider stimmt die Kritik der Union. Dadurch, dass sehr gut Verdienende durch die Beitragsbemessungsgrenze vor höheren Zahlungen geschützt sind. Mehr müssen also nur mittlere Einkommen zahlen. Sinvoll wäre eine Vermögenssteuer die Herr Habeck & Herr Scholz einfach durch Anweisung an den Finanzminister wieder erheben könnten, komischerweise aber nicht machen. Der Habecksche Vorschlag ist also tatsächlich nur eine Nebelkerze.
@mina Was für eine schöne Erinnerung.