So, jetzt wird mega-weird.
Ausgerechnet #RenateKünast torpediert den Antrag zum #AfDVerbot im #Bundestag (mit einem Gegenantrag).
Und der kann mensch ja nu nicht (wie vielen aus FDP, BSW, CSU, CDU) ne besonders große Liebe für den #Faschismus vorwerfen.
Wassn da los?
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Meine Fresse ich glaub das is wirklich exakt die Situation über die ich neulich geschrieben habe:
Diese Typen wollen die Arbeit des #BundesVerfassungsGericht übernehmen und selber festlegen, dass die #AfD zweifelsfrei #verfassungswidrig ist, bis dahin blockieren sie einfach kackdreist den ganzen Vorgang.
Ich hatte das eigl. als Replik an die konservativen Positionen neulich gemeint, aber es sind #Grüne die unsere #Demokratie wegen ihrer #Eitelkeit aufs Spiel setzen.
https://maik-aussendorf.de/2024/12/feststellung-der-verfassungswidrigkeit-der-afd/
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"Es ist von zentraler Bedeutung, dass der #Bundestag diese #Verantwortung nicht auf andere #Institutionen abwälzt."
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Yo. Fick dich einfach.
@berlinfokus selbstverliebtheit
@berlinfokus
Ich weiß echt nicht, was für ein Politik- und Rechtsstaatsverständnis solchen Aussagen und Entscheidungen zugrundeliegt.
@berlinfokus was ist an "Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht." so schwierig zu verstehen?
@berlinfokus Maaaaaaaaaaan, was isn da los bei den Grünen?!
Für sone Sperenzien haben wir keine Zeit mehr.... meine Fresse ey... ich glaub ich schau demnächst mal beim Bezirks-Parteibüro vorbei - aber bringt das etwas?
Die werden auf Bundesebene wohl kaum jetzt noch umdenken....
#Künast selbst steigt sogar 2025 aus
die hinterlässt uns allen diesen Scherbenhaufen als #Abschiedsgeschenk
Hab mal die Grünen auf Bluesky angeschrieben.
Das kann doch alles nicht wahr sein
@lumiukko @berlinfokus .....was bei den Grünen los ist fragte ich mich das letzte mal vor ca. 18 Jahren(Schröder/Fischer Bundesregierung) ^^
Ich war ja mal richtig Künast-Fan, aber in der letzten Zeit ist die ja voll abgedreht.