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BerlinFokus

Hab vorhin mitgekriegt dass es hier eine heftige Diskussion zwischen Grünen-Anhänger*innen & Kritiker*innen hinsichtlich der (vermeintlichen) Zustimmung zur () gab. Nach paar Stunden Recherche kann ich nur sagen, dass es 1 komplexes Themenfeld ist.

Manches wird abgelehnt, anderes durchgewunken, anderes abgeändert.

Am Ende des Weges steht aber immer eine Entwicklung hin zur autoritären die an den Grünen nicht scheitert.

hessenschau.de/politik/landtag

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hessenschau.de · CDU und Grüne setzen umstrittenes Sicherheitspaket für Hessen durchBy Wolfgang Türk
Dec 31, 2024, 07:12 PM·Public·Mastodon for Android
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Public *
BerlinFokus

Treibende Kraft beim Kampf gegen die mündige sind aber natürlich / und die , die zusammen im Stechschritt vorangehen.

Wobei mir das jetzt auch ehrlich gesagt nicht unbedingt soooo viel bringt, wenn @SPDde & @GrueneBundestag meine eben einfach n bisschen langsamer komplett einstampfen.

Mir wäre lieber die würden ihren Kurs um 180° drehen. Pronto.

bundestag.de/presse/hib/kurzme

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Deutscher BundestagAusschuss lehnt Anträge zu Analyse-Software 'Bundes-VeRA' abBerlin: (hib/STO) Die CDU/CSU- und die AfD-Fraktion sind mit je einem Antrag auf Einführung der polizeilichen Analyse-Software 'Bundes-VeRA' im Ausschuss für Inneres und Heimat gescheitert....
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